Montag, 24. August 2015

Die türkische Vielfachkrise

... und das gefährliche Spiel mit der Eskalationsschraube
Im Heft 7/8 2015 der Zeitschrift Sozialismus hatten wir festgestellt, dass die Parlamentswahlen von Anfang Juni in der 13-jährigen AKP-Ära eine Zäsur darstellen. Die AKP-Regierung wurde abgewählt. Alles deutete auf eine Koalitionsregierung hin. Wochen später, nach der Konstituierung des neuen Parlaments gab Staatspräsident Erdoğan dem amtierenden Ministerpräsidenten Davutoğlu am 9. Juli den Auftrag, die 63. Regierung der Türkei zu bilden. Seit dem regiert das Davutoğlu-Kabinett das Land kommissarisch. Da inzwischen die Koalitionsgespräche mit der CHP und der neofaschistischen MHP scheiterten und die verfassungsgemäße Frist zur Regierungsbildung am 23. August endet, droht eine Neuwahl.